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Freitag, den 5. Januar 2007

EU-Gipfel am 14./15. Dezember 2006 in Brüssel von „Erweiterungsmüdigkeit“ gekennzeichnet

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Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer, der am 14. und 15. Dezember in Brüssel stattfand, stand im Zeichen des Beitritts von Rumänien und Bulgarien am 1. Januar 2007 sowie des gleichzeitig stattfindenden Übergangs der EU-Ratspräsidentschaft von Finnland an Deutschland. Daran knüpfen sich insbesondere Erwartungen an eine Wiederbelebung des Verfassungsprozesses. Gleichzeitig zeigten sich angesichts des hohen Tempos, mit dem zuletzt neue Mitgliedsstaaten aufgenommen wurden (im Mai 2004 wuchs im Rahmen der bisher größten Erweiterungsrunde die Zahl der EU-Mitgliedsstaaten von fünfzehn auf fünfundzwanzig), Zeichen einer gewissen „Erweiterungsmüdigkeit“, wie die österreichische Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sich ausdrückte.