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Freitag, den 22. September 2006

Ausgedehnte „Reflexionsphase“ für EU-Verfassungsprojekt

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(17.6.2006) Die Regierungschefs der Europäischen Union haben sich auf ihrem Brüsseler Gipfel darauf geeinigt, die sogenannte „Reflexionsphase“ bezüglich der Zukunft des EU-Verfassungsprojekts bis Ende 2008 auszudehnen. Nach einem Vorschlag des gegenwärtigen EU-Ratspräsidenten, des österreichischen Bundeskanzlers Schüssel, soll unter der am 1. Januar 2007 beginnenden Ratspräsidentschaft Deutschlands ein Vorschlag ausgearbeitet werden, wie das Verfassungsprojekt nach dem Nein der Franzosen und Niederländer dennoch realisiert werden kann.