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Über die den Völkern Europas versprochene Staatsbürgerschaft

Eurostudia, Jg.1, Nr. 1, Juni 2005
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Gérard Raulet, Paris 4
Vertrag oder Verfassung? Je nach Bedarf sprechen die Anhänger des « Vertrags über eine Verfassung für Europa » davon, es handele sich lediglich um einen Vertrag wie viele andere oder eben um eine Verfassung, die deutlich über die vorangegangenen Verträge hinausgehe. Dabei ist der konstitutionelle Anspruch deutlich in Artikel I-6 des Entwurfs festgehalten, wonach das Recht der Union demjenigen der Mitgliedsländer übergeordnet sei. Gleichwohl heißt es im zweiten Abschnitt des Vertrags, es handele sich nicht im eigentlichen Sinn um eine Konstitution, denn: « Die Unionsbürgerschaft tritt zur nationalen Staatsangehörigkeit hinzu, ohne diese zu ersetzen. » (Art. 8) Ein eigenartiger Text also, der unter anderem die Frage aufwirft, ob er tatsächlich eine europäische Staatsbürgerschaft begründet, das heißt eine neue Form demokratischer Öffentlichkeit und eine neue Form der Volkssouveränität jenseits der Grenzen des Nationalstaats.