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Europa und die freie Ausübung von Dienstleistungen. Das Beispiel des Allgemeinen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen

Jg. 3, Nr. 1, Dezember 2007
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Frédéric Viale, Attac France

Der Artikel befasst sich mit der offenkundigen Unfähigkeit der WHO, die durch den Globalisierungsprozess hervorgerufenen Probleme zu bewältigen. Er sieht den Stillstand der Verhandlungen innerhalb der Doha-Runde als Chance an, um zu einer effektiven und gerechten internationalen Handelsordnung zu gelangen. Die Geschichte der WHO belegt die begrenzte Reichweite ihres Wirkens: dem Credo uneingeschränkten Freihandels verschrieben, war die Institution nicht dazu in der Lage, ein Abkommen zwischen den sehr unterschiedlichen Teilnehmerländern zu realisieren, von denen zahlreiche die Freihandelsdoktrin auch gar nicht (mehr) teilen. Internationaler Handel muss bestimmten Regeln folgen und darf nicht auf Kosten von Grundrechten gehen, mögen sie ökonomischer, sozialer oder kultureller Art sein. Es muss zumindest eine gewisse Hierarchie internationaler Normen wiederhergestellt werden, so dass diejenigen des Handels nicht andere ausstechen. Fragen internationaler Kooperation müssen auf der politischen Agenda diejenigen des Freihandels ersetzen, der zudem nie seine Einschlägigkeit für erfolgreiche und nachhaltige ökonomische Entwicklung aufzeigen konnte.