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Freitag, den 5. Januar 2007

Deutschland übernimmt am 1. Januar 2007 die Ratspräsidentschaft der EU

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Am 1. Januar 2007 übernimmt Deutschland von Finnland die EU-Ratspräsidentschaft. Daran knüpfen sich hohe Erwartungen insbesondere im Hinblick auf eine Wiederbelebung des Verfassungsprozesses. Für den 25. März 2007 ist ein inoffizieller EU-Gipfel in Berlin vorgesehen, auf dem nicht nur der 50. Jahrestag der Römischen Verträge gefeiert werden soll, sondern auch eine „Berliner Erklärung“ zum weiteren Verfassungsprozess vorgesehen ist.