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Demokratische Einbeziehung und multiple Identitäten in der Europäischen Union

Eurostudia, Jg.1, Nr. 1, Juni 2005
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Andreas Niederberger, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/M.
Der vorliegende Aufsatz beschäftigt sich mit den Verfahren politischer Entscheidungsfindung innerhalb der Europäischen Union aus der Perspektive der Theorie „deliberativer Demokratie“. Zunächst werden die Idee und einige Grundzüge dieser Demokratiekonzeption entwickelt, und zwar vor dem Hintergrund des traditionellen Modells repräsentativer Demokratie. Der Text wendet sich dann einigen der Probleme zu, die generell beim Überschreiten der Grenzen des Nationalstaats und speziell im Rahmen der Institutionen der EU auftreten. Eines der Hauptprobleme hierbei besteht in dem Erfordernis, zwei Bedingungen zugleich Genüge zu tun: einerseits sicherzustellen, dass sich die relevanten Differenzen im Sinne unterschiedlicher kultureller Wertsysteme und politischer Interessen im politischen Prozess hinreichend artikulieren können, dass diese Differenzen aber nicht sozusagen blind akzeptiert werden, sondern zugleich einer kritischen, rationalitätssichernden Prüfung unterzogen werden. Als eines der Kernelemente zur Lösung dieses Problems wird vorgeschlagen, „Identitäten“ nicht als starre Ausgangsbedingungen zu betrachten, die im Zuge politischer Deliberation „verteidigt“ oder „verloren“ werden können, sondern vielmehr als deren Ergebnis.